Linksjugend ['solid] BW widerspricht Junger Union: Protest gegen NATO ist richtig
Pressemitteilung - 15. Januar 2009

Im Gegensatz zur Jungen Union in Nord- und Südbaden (http://ju-suedbaden.generation-ju.de/content/presse/46501 ) spricht sich die linksjugend ['solid] Baden-Württemberg (parteinaher Jugendverband der LINKEN) gegen die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der NATO in Strasbourg und Baden-Baden aus.

"Die NATO ist für unzählige Kriege und damit für viel Not und Elend auf der ganzen Welt verantwortlich. 60 Jahre NATO bedeuten 60 Jahre Krieg. Das ist für uns kein Grund zum Feiern!", so Frederico Elwing, Landessprecher der linksjugend ['solid] Baden-Württemberg. Die linksjugend ['solid] lehnt nicht nur die NATO als Militär- und Kriegsorganisation ab, sondern auch die mit dem NATO-Gipfel einhergehenden Einschränkungen für Bevölkerung und Demonstrierende. Die hermetische Abschirmung der GipfelteilnehmerInnen wird überdies mit enormen Kosten für die umliegenden Kommunen einhergehen.

Die linksjugend ['solid] unterstützt die Proteste gegen die NATO-Kriegspolitik, wird sich daran beteiligen und mobilisiert landes- und bundesweit ihre AktivistInnen. Sie fordert in ihrem Programm die Abschaffung der NATO, da "die Ablehnung von Militäreinsätzen der Bundeswehr und der NATO erste notwendige Schritte hin zu einer friedlichen Welt sind". "Wenn man keine Kriege führen will, braucht man auch kein Kriegsbündnis", so Elwing.

Zur Kritik der Jungen Union an den angekündigten Protesten äußert sich Maximilian Schneider, Sprecher der linkjugend ['solid] Mittelbaden folgendermaßen:

"Die Junge Union ist unglaubwürdig, wenn sie einerseits behauptet, die NATO hätte für Demokratie und Menschenrechte gesorgt, aber andererseits kreativen und vielfältigen Protest gegen das Kriegsbündnis ablehnt. Wer Proteste nicht ertragen kann und will, hat von Demokratie keine Ahnung!"