linksjugend ['solid] in Baden-Württemberg

Irland sagt nein zu Sozialabbau und Aufrüstung!

Irland Pressemitteilung, 14.6.08

„Irland ist keine Insel. Die Menschen in Europa wollen den Lissabon-Vertrag nicht!“ erklären Frederico Elwing und Andreas Rose, Landessprecher der linksjugend ['solid] Baden-Württemberg, Jugendverband der LINKEN anlässlich des irischen Neins zum EU-Reformvetrag.

Die Bundesrepublik Deutschland kann von Irland lernen: Volksabstimmungen über grundlegende Fragen der Politik müssen endlich auch hier eingeführt werden. Irland ist aktuell EU-Meister in Sachen Demokratie. Die BRD muss dringend nachziehen. Vorbild sollte hierbei die Schweiz sein, die zeigt, wie demokratische Beteiligung der Bevölkerung möglich ist.

„Der Vertrag von Lissabon ist demokratiefeindlich, neoliberal und militaristisch!“ stellt linksjugend ['solid]-Landessprecher Frederico Elwing fest, „Die Menschen in Europa wollen keine militärische EU-Außenpolitik und keine Festlegung auf eine neoliberale freie Marktwirtschaft.“

Die Regierungen sollten das Votum der irischen Bevölkerung ernst nehmen und nicht wie 2005 die Bevölkerungen Frankreichs und der Niederlande übergehen. Damals wurde die „EU-Verfassung“ abgelehnt und jetzt werden die gleichen falschen Politikinhalte als „EU-Reformvertrag“ nocheinmal aufgegossen.

Andreas Rose stellt fest: „Die „EU-Verfassung“ war und bleibt kalter Kaffee und wurde zu Recht abgelehnt. Sie wurde auch im zweiten Aufguss nicht besser!“

Wir müssen Europa von Grund auf neu bauen: demokratisch, friedlich und sozial! Dazu müssen alle Menschen beteiligt werden und gemeinsam entscheiden.

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